Das Betreuungs- oder Vorsorgerecht, das 1992 das alte Vormundschafts- und Pflegschaftsrecht ersetzt hat, wird von Richtern und Anwälten oftmals stiefmütterlich behandelt. Dabei ist dieses für die Menschen so wichtige Rechtsgebiets juristisch spannend und aufgrund der Bevölkerungsentwicklung hoch aktuell.

Geschäftsfähigkeit und Vorsorgevollmacht

Bereits im Juli 2020 hat der Bundesgerichtshof (29.07.20, XII ZB 106/20) eine richtungsweisende Entscheidung zur Geschäftsfähigkeit beim Ausstellen einer Vorsorgevollmacht getroffen. In dem Fall stritten sich die Kinder eines an Demenz erkrankten Elternteils vor Gericht um die Wirksamkeit verschiedener Vorsorgevollmachten und die Rechtmäßigkeit der Einrichtung einer gerichtlichen Betreuung. Dazu muss man zunächst wissen, dass nach…